Jetzt wurde bekannt das Frankreichs Staatspräsident Macron ein Demonstrationsverbot für den Champs-Elysées erlassen will, und bei Zuwiderhandlungen Elitesoldaten gegen die „Gelbwesten“ einsetzen wird. Abgesehen davon das dies einer Kriegserklärung gleichkommt, stellt sich in dem Zusammenhang natürlich auch die Frage, ob es bei uns ebenfalls dazu kommen könnte. Würde unsere Regierungsspitze ebenfalls Soldaten und Polizei gegen die eigenen Bürger einsetzen? 

Dazu muss man wissen, dass in bestimmten Situationen die Polizei der Bundeswehr gleichgestellt ist, um die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Inneren zu gewährleisten.

Die Bundeswehr

Immer wieder, beispielsweise nach den Anschlägen von Paris und auch wegen des Zustromes von Flüchtlingen nach Deutschland, wird der Einsatz der Bundeswehr im Inneren diskutiert. Voraussetzungen und Grenzen eines solchen Einsatzes regelt das Grundgesetz. Die rechtlichen Hürden, die es setzt, sind jedoch hoch.

Wir wollen auch nicht auf alle einzelnen Möglichkeiten eingehen, sondern nur diejenigen benennen, die für unsere Thematik interessant sind. Möglichkeiten des Einsatzes sind

1.    Katastrophenhilfe

2.    Innerer Notstand gem. Art. 87 a IV GG

Nur dann, wenn die demokratische Grundordnung beziehungsweise der Bestand der Bundesrepublik Deutschland unmittelbar gefährdet ist, darf die Bundeswehr zum Schutz ziviler Objekte (zum Beispiel Schulen, Bahnhöfe und Flughäfen) und zur Bekämpfung von sogenannten Aufständischen mit spezifisch militärischen Waffen eingesetzt werden. Nun ist natürlich interessant zu wissen wer Aufständischer ist und wer nicht. Das ist ein Begriff der absolut nichts aussagt. Man kann ihn jederzeit als sogenannte Generalvollmacht verwenden. Hier wäre ein erster theoretischer Einsatz gegen die Bevölkerung also möglich.

 
 

 

 

 

Die Polizei

Grundsätzlich ist die Polizei dafür da die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten, und diese gegebenenfalls wiederherzustellen. Wie heißt es so schön im Volksmund, die Polizei, Dein Freund und Helfer. Vorrangige Aufgabe der Polizei ist die Durchsetzung des Gewaltmonopols des Staates. Das unterscheidet die Polizei von den Soldaten, welche Gewalt nur außerhalb der Grenzen des eigenen Staates ausüben oder im Falle eines Angriffs von außen, diese verteidigen sollen. Unsere Polizei ist also immer eine innerhalb des Staatsgebildes wirkende Gewaltmacht. 

 

Der Kombattantenstatus

Kombattanten sind nach dem humanitären Völkerrecht Personen, die unabhängig von der Rechtmäßigkeit des Konflikts zu Kriegshandlungen berechtigt sind. In der Bundesrepublik Deutschland verfügten neben den Soldaten der bis 1994 die Angehörigen des Bundesgrenzschutzes über den Kombattantenstatus. Am 30. Juni 2005 tritt das Gesetz zur Umbenennung des Bundesgrenzschutzes in Bundespolizei in Kraft. Heute verrichten circa 41.000 Personen Dienst in der Bundespolizei. 

Aufgaben:

Grenzpolizeilicher Schutz des Bundesgebietes
Das stellt vor allem mobile Fahndungs- und Kontrollmaßnahmen (sog. Schleierfahndung) im Grenzgebiet bis zu einer Tiefe von 30 Kilometern in das Inland dar. Da in der EU keine stationären Grenzkontrollen mehr stattfinden, ist der Grenzschutz in der heutigen Form von erheblicher Bedeutung. In einem Europa der offenen Grenzen können auch Straftätern EU-weit agieren. Die Kontrollen zielen vor allem auf Straftaten wegen Schleusung und illegaler Migration sowie unerlaubter Ein- und Ausfuhr von Waren.

Schutz von Bundesorganen
Die Bundespolizei schützt die wichtigsten Verfassungsorgane des Bundes vor Gefahren und Beeinträchtigen ihrer Funktionsfähigkeit. Schutzobjekte sind das Bundespräsidialamt, das Bundeskanzleramt, das Auswärtige Amt, das Bundesministerium des Innern, das Bundesministerium der Justiz und das Bundesverfassungsgericht.

Aufgaben auf See
Dazu gehören der Grenzschutz im deutschen Küstenmeer und allgemeine Polizeiaufgaben in internationalen Gewässern, z. B. Strafverfolgung bei Piraterie. Weiterhin stellt die BPOL in einem Koordinierungsverbund mit anderen Behörden die Küstenwache des Bundes.

Unterstützung der Länder
Die BPOL unterstützt auf Anforderung die Länderpolizeien. Das ist meistens der Fall bei Großereignissen wie Castortransporten, Demonstrationen oder Naturkatastrophen. 

Auslandsverwendungen
Bundespolizisten werden auf freiwilliger Basis bei internationalen Polizeimissionen, etwa im Kosovo oder in Afghanistan, eingesetzt. Weiterhin gibt es für eine bessere Zusammenarbeit mit dem Ausland Verbindungsbeamte in vielen deutschen Botschaften. 

 

Soweit zu einem kleinen Teil der Theorie. Da dieses Thema im Zuge der seit 2015 gemachten Politik immer wieder die Gemüter erregt, sollte dies einmal ein wenig ausführlicher dargestellt werden. Möchte man diese Thematik vollständig ausführen, so könnte man darüber Bücher schreiben. Das wäre wahrscheinlich nicht im Sinne des Lesers.

Aufgrund der Einwanderungspolitik stellt sich natürlich und berechtigterweise die Frage ob es tatsächlich sein könnte, dass unsere Polizei oder Bundeswehr gegen uns Bürger einschreitet. Das muss man eindeutig mit ja beantworten, da der oben benannte Kombattantenstatus immer noch existiert, und zur Zeit nur ausgesetzt wurde. Tritt der Innere Notstand oder ähnliche Situationen ein (siehe oben) muss damit gerechnet werden, das eigene Polizei oder Bundeswehr mit Waffengewalt gegen die Bevölkerung vorgehen darf.

Sieht man sich Frankreich an, wird dies nur bestätigt. Hier in Deutschland sind wir noch nicht ganz soweit, aber es wächst die Unruhe aufgrund der eklatant steigenden Kriminalitätsrate seit 2015. Die Bevölkerung fühlt sich nicht mehr ernst genommen, die freie Meinungsäußerung wird massiv eingeschränkt, teilweise nimmt das System Diktatur ähnliche Ausmaße an, das Sozialsystem ist marode, und dazu kommt noch der nicht enden wollende Flüchtlingsstrom, den unsere Regierung noch forciert. Leistungen werden an „Flüchtlinge“ gezahlt, die ein Deutscher nicht mal nach 40-45 Arbeitsjahren erhält. Die Bevölkerung hat langsam das Gefühl nur noch für die Migranten zu arbeiten, und selber dabei auf der Strecke zu bleiben. Das lässt Neid aufkommen, Ärger und Wut steigen. Die Möglichkeit eines Bürgerkrieges darf man dabei nicht außer Acht lassen. Man hat manchmal das Gefühl unsere Bundesregierung legt es darauf an, dass dieser Zustand eintritt. Wird doch von ihr die illegale Einreise von Flüchtlingen forciert, in der Weise, dass z.B. unsere Grenzen nicht geschlossen werden, und die „Gäste“ mit irren Versprechungen ins Land gelockt werden. Sind sie dann erstmal da, bekommt man sie so schnell auch nicht wieder aus dem Land, zumindest wird so argumentiert. 

Treffen also in einem Land wie dem unseren Menschen einer anderen Kultur, Sprache sowie fremden Sitten auf Europäer mit christlichem Glauben, kann das nicht gut gehen. Es wird eines Tages unweigerlich zu einer Situation kommen, die für alle Seiten furchtbar sein wird. Der Ein oder Andere mag das  noch nicht so ganz erkennen. Schaut man sich jedoch einige Nachbarländer an, erkennt man die Marschrichtung. Ich hoffe nur für uns alle, dass man dem noch aus dem Wege gehen kann. Jeden Freitag für ein besseres Klima zu demonstrieren hilft nicht weiter, setzen wir uns lieber für den Weltfrieden ein, und unser Land.


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