Politbörse

heutiger Tag

Das wir einmal die Zustände bekommen könnten, wie sie uns heute tagtäglich begegnen, haben vor 2015 wohl die Wenigsten ahnen können. Oder vielleicht doch? War der Weg nicht eigentlich vorher schon erkennbar, und haben wir diesen nur nicht sehen wollen, ja haben wir ihn sogar verdrängt? Haben wir alle vor vermeintlicher Glückseligkeit die Augen verschlossen, nach dem Motto „Es kann nicht sein, was nicht sein darf?“

Heute wissen wir zwar über Hintergründe immer noch nicht bis ins Detail Bescheid, aber wir sind feinfühliger geworden. Man betrachtet seine Umwelt kritischer. Skepsis ist überall zu spüren.

Als nach dem zweiten Weltkrieg von den amerikanischen Besatzern der Morgenthau– /Hootonplan ins Leben gerufen wurde, konnten sehr aufmerksame Zeitgenossen zumindest erkennen, dass Deutschland nicht so bestehen bleiben sollte, wie man es bis dato kannte. Man hatte andere Vorstellungen, was mit unserem Land passieren sollte. Das diese Pläne nicht sofort umgesetzt wurden, hatte man der damaligen Politik zu verdanken. Die Pläne verschwanden zunächst jedoch nur in irgendwelchen Schubladen, vergessen waren sie nie.

Der Gastarbeiter

Bereits in den 1950er Jahren wurden aufgrund von einem Arbeitskräftemangel ausländische Arbeitnehmer angeworben. Eigentlich wollte diese lediglich einige Jahre hier arbeiten, und dann in ihre Heimat zurückkehren. Damals ahnte jedoch niemand, dass Deutschland zum Einwanderungsland, und sich grundlegend verändern würde. Aus dem vorübergehenden wurde ein Daueraufenthalt, Familien kommen nach und bleiben in Deutschland. Tatsächlich ist lange nicht erkannt worden, dass eine wirksame Integrationspolitik Not tut.

Mit dem einsetzenden Wirtschaftswunder der Bundesrepublik wurden immer mehr Arbeitnehmer gesucht, die auf dem inländischen Markt nicht mehr zu finden waren. Und so schloss die Bundesrepublik am 20. Dezember 1955 mit Italien das erste Anwerbeabkommen ab. Es folgten Abkommen mit Griechenland und Spanien (1960), der Türkei (1961), Marokko (1963), Portugal (1964), Tunesien (1965) und dem ehemaligen Jugoslawien (1968).

Die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Zuwanderer blieben lange sehr bescheiden. Die meisten kamen zunächst allein und ohne Familienangehörige, lebten in Wohnheimen und Baracken ohne Komfort. Ihr Ziel war es, einen großen Teil des Einkommens nach Hause zu schicken oder zu sparen, um im Heimatland später eine bessere Existenz aufbauen zu können. Daher akzeptierten sie eher als die Deutschen „schmutzige“ und körperlich schwere Arbeiten

1961, türkische Gastarbeiter kommen nach Deutschland, Foto YouTube Screenshot

Doch schon die ersten Anzeichen der Rezession 1966/67 lösten Debatten aus, die Ausländerbeschäftigung wieder zu verringern. Und 1973 führte die sich abzeichnende Wirtschafts- und Energiekrise zum Anwerbestopp. Das „Gastarbeiterproblem“ war damit aber keinesfalls gelöst: Zwar sank die Zahl ausländischer Arbeitnehmer, aber die Zahl der in Deutschland lebenden Ausländer stieg an.

Der Anwerbestopp wurde zum eigentlichen Beginn des Daueraufenthaltes der Gastarbeiter. Viele holten jetzt ihre Familien nach und begannen, sich auf eine längere Zeit in der Fremde einzurichten. Die Verbindungen zur Heimat reduzierten sich nach und nach, vor allem bei den Kindern, der zweiten Generation. Seit Mitte der 1980er Jahre schnellten die Zahlen der aus den Ostblockländern in die Bundesrepublik strömenden deutschstämmigen „Aussiedler“ in die Höhe. Bei diesen Menschen handelte es sich einerseits um die noch in den ehemaligen deutschen Ostgebieten lebenden Deutschen, denen nach den großen Flucht- und Vertreibungswellen zwischen 1944 und 1949 die Auswanderung nach Deutschland verwehrt worden war, oder die sie gar nicht angestrebt hatten. 

Was geschah dann?

Ein weiterer Einwanderungsweg bezog sich auf das Asylrecht sowie den Status als Flüchtling nach der Genfer Flüchtlingskonvention. Im Laufe der 1980er Jahre nutzte nun eine steigende Zahl von Migranten diesen Weg, um nach Deutschland zu kommen. Dafür gab es neben den beschriebenen allgemeinen Ursachen auch solche mit aktuellem politischen Hintergrund: Die Machtübernahme des islamistischen Regimes im Iran, der Bürgerkrieg im Libanon sowie der Militärputsch in der Türkei führten zu großen Fluchtbewegungen, und der Anteil von Asylbewerbern gerade aus diesen Ländern nahm drastisch zu.

In den Ländern der Europäischen Union – in Deutschland noch mehr als in anderen Mitgliedsstaaten – gehören die mit Einwanderung, Integration, Ausländerpolitik verbundenen Fragen heute zu den großen ungelösten Problemen, und es ist absehbar, dass sich dies in der nahen Zukunft nicht verändern, sondern eher noch verschärfen wird. Aus dem Grunde ist die Vorstellung es gäbe eine (schnelle) „Lösung“ dieses für Deutschland essentiellen Problems, illusorisch. Eine vernünftige Ausländerpolitik von Beginn an hätte eventuell geholfen.

Unsere Gegenwart

Fridays for Future, George Soros  und seine Open Society Foundation, diverse andere Thinktanks tun natürlich ihr Übriges, um Europa für eigene Vorteile zu gestalten. Das ist bereits hinlänglich bekannt. Soros investiert überall auf der Welt in diverse Gesellschaften, unterstützt Wahlkämpfe mit Millionen, und ist überall involviert. Letztendlich ist er durch sein Tun verantwortlich für die Zerstörung von Volkswirtschaften, zur Zeit ist Europa das Ziel. Man braucht also nicht zu glauben, dass nur unsere Politiker Schuld sind am Disaster, sondern die finanziellen Steuerungsorgane sitzen ganz woanders. Unsere Politiker sind ausführende Organe für Strukturen, die im Hintergrund existieren.

Die wenigsten Flüchtlinge haben das Geld um teure Schiffspassagen zu finanzieren, geschweige denn Schlepper anzuheuern. Sie kommen hier nach Europa mit Markenhandy, und vernünftig gekleidet. Auch sonst machen sie keinen ausgemergelten Eindruck, wie es bei einem Flüchtling, der aus einem Kriegsgebiet stammt, eigentlich wäre. Im Gegenteil, auf vielen Fotos macht es eigentlich den Eindruck, als würde auf den Schlauchbooten eine Party gefeiert. Sie kommen in der Nacht, schweben mit dem Flugzeug ein, das muss finanziert werden, einer der großen Investoren George Soros. Diese Art von „Einwanderung“ wird auch nicht so schnell aufhören, sie wird uns noch auf Jahre hinaus beschäftigen.

Was können wir tun?

Viele Dinge wurden von der Politik beschlossen, ohne das die Bevölkerung gefragt wurde und wird. Seite 2015 sind so viele Gesetze von einer Regierung gebrochen/ausgehebelt worden, wie noch nie zuvor. Und das, obwohl wir angeblich ein Rechtsstaat sind. Es wurden Fakten geschaffen, die heute kaum noch revidierbar sind. Die Bevölkerung Deutschlands wird immer mehr bevormundet, der Bürger wird in seinen bisher vorhandenen Rechten massivst eingeschränkt, das Ganze weist totalitäre Züge auf. Hört man genau zu, was in der Politik von sich gegeben wird, weiß jedermann, dass eine Demokratie mit Meinungsfreiheit und anderen verbrieften Grundrechten nicht mehr gefragt ist. Diese stören nur, und wir als Bürger sind Ballast, der irgendwie abgeworfen werden muss. 

Es gibt viele „Lenkungsmaßnahmen“ für die Bevölkerung zur Durchsetzung politischer Ziele. Eine davon, wahrscheinlich die best funktionierende, ist die Erhebung von Steuern. In Deutschland zahlen wir auf fast alles Steuern, entweder einmalig, oder kontinuierlich. Um selber agieren zu können, braucht die Regierung diese Steuereinnahmen. Wofür der Deutsche Steuern zahlt kann hier nachgelesen werden.

Steuern werden prozentual zum Einkommen gezahlt, man kann also über die Höhe durchsetzen was gerade politisch gewollt ist. Man sieht selbst, Mieten sind kaum noch bezahlbar, die Einführung einer CO2-Steuer usw. Renten hält man niedrig, ebenso wie die Löhne. Der Einzelne soll in seiner Bewegungsfreiheit eklatant eingeschränkt werden. Das Elektroauto, was sich kaum einer leisten kann, soll, wenn es nach den Grünen geht, Pflicht werden. Genügend andere Beispiele gibt es genug.

Der Staat braucht momentan Einnahmen um die massenhaften Flüchtlinge zu finanzieren. Wir haben langsam die Nase voll davon, uns das Geld aus der Tasche ziehen zu lassen, und man beginnt damit zu protestieren. Vorzugsweise wird dies in sozialen Medien getan wie Facebook, Twitter und Co., gebracht hat es wahrscheinlich bisher nicht so viel, es wird kaum Notiz davon genommen, ausser das man Inhalte von Autoren sperrt. Leute auf der Straße laufen sich die Hacken wund bei Demonstrationen, auch hier kein wirkliches Ergebnis. Inzwischen sitzen unsere Politiker weiterhin gemütlich beisammen, und belächeln uns wahrscheinlich sogar. Für den Fall der Fälle, beginnt man sogar sich abzuschotten, man baut um den Reichstag einen großen Graben und einen Zaun. Der Bürger jedoch schafft es weiterhin nicht seine Interessen durchzusetzen. Man kann diese Leute nur zur Verantwortung ziehen, indem man ihnen die finanziellen Mittel „streicht“. Würde der Großteil der deutschen Bevölkerung mal eine Woche zuhause bleiben (oder auch länger), so könnte nichts erwirtschaftet werden, es wäre eine Katastrophe. 

Dies wäre eine Methode der Regierung effektiv zu zeigen, dass man mit dieser Politik keinesfalls mehr einverstanden ist. Niemand muss dabei Angst haben von der Antifa auf offener Straße verprügelt zu werden, es spielt sich alles in den eigenen vier Wänden ab, meiner Ansicht nach jedoch auch mit einer entsprechenden Außenwirkung. Dies nur zu der typischen Facebook-Antwort „wir können ohnehin nichts tun“. 

Fazit

Irgendwann wird die o.g. Facebook-Antwort Realität. Spätestens dann, wenn wir feststellen, dass wir tatsächlich die Minderheit im gesamten Land geworden sind. Bisher sind es nur einige No-Go Areas, in die sich nicht einmal die Polizei traut. Ich gehe davon aus, dass es noch sehr viel schlimmer werden könnte, und das sei niemandem gewünscht. Noch scheint die Sonne, der Bäcker hat geöffnet, und die Überweisungen kommen pünktlich. Sollte man das aufs Spiel setzen?

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Quellen: Fotos YouTube Screenshots, Pixabay, Zeitgeschichte online, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge – BAMF –

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