Politbörse

heutiger Tag

Noch zwei Tage, dann haben Brandenburg und Sachsen die Wahl. Setzt die AfD an Elbe und Oder zu neuen Höhenflügen an? Oder haben sich die Blauen vielleicht doch zu früh gefreut?

Gelingt der AfD in Sachsen erstmals ein Sprung in die Regierung? Diese Frage wird von Anhängern und Gegnern der Partei derzeit heftig diskutiert. Immerhin hoffen Optimisten sogar auf einen blauen Ministerpräsidenten im Freistaat. Doch wie schätzt die sächsische Alternative ihre Chancen ein. Beim Wahlkampfhöhepunkt in Dresden haben wir uns umgehört.

Der Wahlkampf in Sachsen war für die AfD wohl eine emotionale Berg- und Talfahrt. Gute Umfragewerte lassen die Partei auf einen Spitzenplatz hoffen. Doch bis heute ist nicht klar, ob alle Mandate auch tatsächlich besetzt werden können. Der Landeswahlausschuss hatte einen Großteil der Bewerber nicht zugelassen. Aus Sicht von AfD-Landeschef Jörg Urban war dieser Schritt politisch motiviert.

Seit 1990 hatte Brandenburg immer eine SPD-geführte Regierung. An Koalitionen beteiligt waren mit Ausnahme der AfD bereits alle heute im Landtag sitzenden Parteien, oder deren Vorgänger. Doch die Zeiten haben sich geändert. Die Sozialdemokraten sind in ihrem Stammland massiv unter Druck geraten und könnten von der AfD als stärkste Kraft abgelöst werden. Dabei wirbt die Alternative auch mit Positionen, die man landläufig eher bei linken Parteien vermuten würde.

Gewählt werden will die AfD. Aber was dann? Welche Visionen hat die Partei eigentlich für Brandenburg und dessen Zukunft? Compact TV hat mit dem Landesvorsitzenden Andreas Kalbitz gesprochen, der in Eberswalde versprochen hatte, das Land vom Kopf auf die Füße zu stellen.

Vor einem Jahr war Chemnitz in einem regelrechten Ausnahmezustand. Der Mord an Daniel H durch zwei Asylbewerber löste wochenlange Bürgerproteste, aber auch eine massive mediale und politische Kampagne gegen die Stadt aus. Kurz vor den Landtagswahlen wurde einer der Täter nun verurteilt, geht aber in Revision. Aber wie erlebte Chemnitz den ersten Jahrestag des Verbrechens?

Compact TV v. 30. August 2019

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