Mariana Harder-Kühnel hätte heute die Möglichkeit gehabt, im bereits dritten Anlauf zur Bundestagsvizepräsidentin gewählt zu werden. Doch auch diesmal bekam sie nicht genügend Stimmen. Ob es nun doch daran lag, dass sie Parteimitglied der AfD ist? Wenn es so ist, wäre das eine klare Benachteiligung einer Partei durch die gesamten Altparteien. Sowas hat es bisher in Deutschland noch nie gegeben. Eines steht fest: Die Angst der Altparteien vor der AfD ist groß, und wird größer mit jedem Tag an dem die Wahlen näherrücken. Will man uns also verkaufen, dass in Wahltrends die AfD immer mehr an Wählergunst verliert, die Grünen jedoch Rekordergebnisse einfahren würden, dann kann etwas nicht stimmen. Mit der erneuten Ablehnung zeigen die Bundestagsabgeordneten auch, dass sie der AfD keinen Millimeter Platz mehr lassen möchten.

Frau Harder-Kühnel  ist am 16. August 1974 in Gelnhausen geboren, studierte Rechtswissenschaften, und war nach Abschluss des 2. Staatsexamens zunächst als Rechtsanwältin tätig. Seit 2013 ist sie Mitglied der Alternative für Deutschland.

Zunächst einmal haben alle Fraktionen des Deutschen Bundestags einen Anspruch auf einen  Bundestagsvizepräsidenten. Das ergibt sich aus der Geschäftsordnung des  Bundestages. Harder-Kühnel gilt als eher gemäßigte Abgeordnete ihrer Partei, es gab also keinen Grund sie nicht nach demokratischen Gesichtspunkten zu wählen.

Ihrem Parteifreund Albrecht Glaser erging es nicht anders. Er hatte vor der Wahl folgendes geäußert:

 

“Wir sind nicht gegen die Religionsfreiheit. Der Islam ist eine Konstruktion, die selbst die Religionsfreiheit nicht kennt und die sie nicht respektiert. Und die da, wo sie das Sagen hat, jede Art von Religionsfreiheit im Keim erstickt. Und wer so mit einem Grundrecht umgeht, dem muss man das Grundrecht entziehen.”

Man darf gespannt sein wie die AfD jetzt darauf reagieren wird.

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