Die Anzahl der Sozialwohnungen bei uns in Deutschland sinkt seit Jahren, obwohl die Politik dieses Problem längst erkannt hat. Lösungen sind jedoch bis jetzt wenige in Sicht. Das hat verschiedene Gründe. 

2017 gab es in Deutschland noch 1,2 Millionen Sozialwohnungen, das waren 46.000 weniger als 2016. Im Gegensatz dazu waren es 1990 noch 3 Millionen Wohnungen. Der Staat als Investor war ein Auslaufmodell. Städte und einzelne Bundesländer verkauften Wohnungen, die für einkommenschwache Bürger vorgesehen waren. Ein privater Investor hingegen, braucht sich nur eine kurze Zeit an die Mietpreisbindung von Sozialwohnungen halten, danach wird zum Marktpreis vermietet. Je nach Lage kann das eine eklatante Mietsteigerung bedeuten, die viele dann einfach nicht mehr tragen können. Gegen ein Doppelverdienerpärchen mit einem Nettoeinkommen von 5.000 Euro kommt niemand gegen an.

Genauso begannen die Kommunen damit Flächen an Investoren zu verkaufen. Diese fehlen heute für den sozialen Wohnungsbau. Erschwerend kommt hinzu, dass neben der einkommenschwachen deutschen Bevölkerung, nun auch noch die Asylsuchenden, die seit 2015 ins Land strömen, untergebracht werden wollen. Das schafft massive Probleme. Teilweise müssen Flächen die früher verkauft wurden, heute für sehr viel Geld erneut gepachtet oder angemietet werden. 

Im Jahr 2017 sind so nur ca. 26.300 Sozialwohnungen entstanden, gegenüber 80.000 die jährlich gebraucht würden, um den tatsächlichen Bedarf zu erfüllen – so der Paritätische Wohlfahrtsverband

Barrierefreie Wohnungen für Behinderte sind selten und teuer, Geringverdiener landen auf der Straße, Familien verzweifeln auf der Suche nach mehr Platz.

Um Wohnraum anmieten zu können, muss das Einkommen dreimal so hoch sein wie die Miete, die Schufa-Auskunft tadellos, der Arbeitsvertrag unbefristet, die Erscheinung seriös: Für Wohnungsbesichtigungen gelten in Großstädten Regeln wie für eine Jobbewerbung. Das ist schon für den durchschnittlichen Normalverdiener schwierig. Noch schwieriger aber für Menschen, die besondere Bedürfnisse haben. Oder wenig Geld.

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Sozialer Wohnungsbau bedeutet eigentlich „staatlich geförderter Wohnungsbau, insbesondere für soziale Gruppen, die ihren Wohnungsbedarf nicht am freien Markt decken können“. Aber die Verteilung der Kosten wird ganz pfiffig umgangen.

In einem Artikel von 2018 berichtet „Die Zeit“ dazu das Folgende:

 

Für eine siebenköpfige Familie sollte die Miete ab Januar 2018 587 Euro pro Person kosten. Die Kosten belaufen sich dabei auf 4.109 Euro für ein 70-Quadratmeter-Containermodul. Diese Summe wurde allerdings nicht von einem Miethai gefordert, sondern dem städtische Unternehmen „Fördern und Wohnen“. Dieses betreibt in Hamburg 122 öffentliche Unterkünfte. 

Dort waren zu dem Zeitpunkt 24.500 Flüchtlinge und Asylbewerber untergebracht, sowie 4.500 Obdachlose. 141 Euro pro Monat und Person hatte man bisher dafür gefordert. Der Betrag wurde also vervierfacht. Wie ist es möglich, dass der Platz in einem Wohncontainer nun plötzlich 587 Euro kostet?

 

Kosten für Sozialarbeiter und Wachdienst

In den Mietforderungen sind angeblich Gelder für Sozialarbeiter und Wachdienste inbegriffen. Dies kann eigentlich die massive Erhöhung bei Weitem nicht erklären. Das hat den einfachen Grund, dass die Stadt, nach der Ankunft der Flüchtlinge 2015 sehr teure Wohnungen gebaut hat, und nun versucht, die Kosten irgendwie aus anderen öffentlichen Kassen erstattet zu bekommen.  Für Menschen, die Hartz IV, Grundsicherung oder Leistungen für Asylbewerber bekommen, übernimmt das Sozialamt oder das Jobcenter die Kosten der Unterkunft. Also deklariert man einen Teil der Mieten als Gebühren, denn hier spielen Höchstgrenzen keine Rolle. Der Bund beteilige sich nun zu 60 Prozent an den Kosten der Unterkunft für anerkannte Flüchtlinge, die Hartz IV beziehen. Über den Umweg der höheren Gebühren will sich die Stadt dieses Geld vom Bund holen. Soweit „Die Zeit“

Eigentlich müsste man annehmen, dass der Bund sich nicht nur an den Kosten für Flüchtlinge die Hartz IV beziehen beteiligt, sondern auch bei deutschen Obdachlosen und Menschen die wenig oder gar kein Einkommen haben. Weit gefehlt. Hier werden die Kosten, wie bereits oben erwähnt, vom Sozialamt oder Jobcenter übernommen. Wann wer, und wie viel Geld jemand bekommt, regelt sich nach den geltenden Rechtsvorschriften, und die sind bei Flüchtlingen eben anders als bei deutschen Bürgern. Über diesen Weg ist es dann auch möglich Neubauten für Flüchtlinge zu errichten, die Erstattung des größten Teiles der dafür anfallenden Kosten ist ja gesichert!  

Bleibt nur ein Problem: Seit 2015 sind massenhaft „Flüchtlinge“ nach Deutschland gekommen, dass man bestehende Wohnungen, freie Flächen usw. nun dringend braucht, um diese unterzubringen. Wo bleibt dabei der deutsche Obdach-/Wohnungslose, der deutsche Geringverdiener, der deutsche Bürger, dessen Einkommen unterhalb des Selbstbehaltes liegt?? Länder und Kommunen sind so damit beschäftigt sich Gelder vom Bund erstatten zu lassen, um ihre Haushalte zu sanieren. und mit dem erstatteten Geld dann wieder neue „Flüchtlingsunterkünfte“ bereitzustellen. Für sozialen Wohnungsbau ist dann einfach kein Geld mehr da. Mithaie tun ihr Übriges, indem sie Wohnraum zu horrenden Preisen vermieten,…..diese Gelder werden dann ebenfalls von Bund, Ländern und Kommunen gezahlt.

Vielleicht sollte Politik damit beginnen Wälder nicht abzuholzen, sondern zu pflegen. Denn es wäre möglich, dass diese zukünftig von deutschen Bürgern mit Zelten bewohnt werden (müssen), während die, „die noch nicht solange hier leben“ in Neubauten mit ihren 7 Ehefrauen und 10 Kindern residieren. 

Flüchtlingsunterkünfte alt und neu.

Sozialer Wohnungsbau, Deutschland 2019

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